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Kommunalwahl 2020

Kommunalwahl 2020

Am Sonntag, den 13.09.2020 finden in NRW die Kommunalwahlen statt. In Kranenburg werden vier eigenständige Wahlen durchgeführt: Die Rats- und Bürgermeisterwahl im Wahlgebiet der Gemeinde Kranenburg und die Kreistags- und Landratswahl im Wahlgebiet des Kreises Kleve. Für jede dieser Wahlen können Wahlberechtigte jeweils eine Stimme abgeben in Ihrem Wahllokal. Der Wahllokalfinder zeigt Ihnen an, wo genau sich Ihr Wahllokal befindet.

A.    Wer ist wahlberechtigt?

Wahlberechtigt ist, wer

  1. am Wahltag Deutscher im Sinne des Art. 116 Grundgesetz ist oder die Staatsangehörigkeit eines EU-Mitgliedsstaates besitzt,
  2. das 16. Lebensjahr vollendet hat,
  3. mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl (28.08.2020) in dem Wahlgebiet seine Wohnung, bei mehreren Wohnungen seine Hauptwohnung hat und
  4. nicht durch Richterspruch vom Wahlrecht ausgeschlossen ist.
  • Wichtig: Wahlberechtigte Unionsbürger, die nach melderechtlichen Vorschriften von der Meldepflicht befreit sind, sind auf Antrag in das Wählerverzeichnis einzutragen, der bis zum 16. Tag vor der Wahl (= 28.08.2020) zu stellen ist.

B.     Wer/ Was wird gewählt?

a.      Wahl des Gemeinderates

Für die Wahl der kommunalen Vertretung wurde das Kranenburger Gemeindegebiet in 14 Wahlbezirke eingeteilt. Jede/r Wähler/in wählt eine/n Wahlbezirksbewerber/in des eigenen Wahlbezirks und mit dieser einen Stimme gleichzeitig die Reserveliste der Partei oder Wählergruppe, für die der/ die Wahlbezirksbewerber/in aufgestellt ist. Welche Bereiche nunmehr zu welchem Ratswahlbezirk gehören, ist in der folgenden Karte aufgelistet.

Wahlbezirkseinteilung Kommunalwahl 2020 als PDF

Wahlbezirkseinteilung Grafik

Es werden insgesamt 28 Vertreter der Gemeinde Kranenburg in den Gemeinderat gewählt, davon 14 in den Wahlbezirken direkt (Wahlbezirksbewerber) und 14 aus der Reserveliste auf der Basis des prozentualen Ergebnisses der Partei oder Wählergruppe.

Erhält eine Partei mehr Wahlbezirksmandate (Direktmandate), als ihr nach dem Stimmenanteil zustehen, werden weitere Sitze aus den Reservelisten im Wege der sog. Aufstockung zugeteilt, soweit dies zur Erzielung eines vollständigen Verhältnisausgleichs erforderlich ist.

b.      Wahl des Kreistages

Bei der Wahl des Kreistages wird die Vertretung des Kreises Kleve gewählt, die nach den gleichen Grundsätzen stattfindet. Das Kreiswahlgebiet ist in 27 Wahlbezirke eingeteilt, wovon auf Kranenburg der Kreiswahlbezirk 1 entfällt.

c.      Wahl des Bürgermeisters

Die Bürgermeisterwahl wird nach den Grundsätzen der „Mehrheitswahl" durchgeführt. Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten hat. Erreicht kein/e Bewerber/in mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen, kommt es zwei Wochen nach der Wahl zu einer Stichwahl unter den beiden Bewerbern/ Bewerberinnen, die bei der ersten Wahl die höchsten Stimmzahlen erhalten haben.

d.       Wahl des Landrats

Für die Landratswahl gelten dieselben Grundsätze wie für die Bürgermeisterwahl.

C.    Wie funktioniert Briefwahl? Kann ich oder muss ich?

Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind und am Wahltag nicht im Wahllokal wählen können oder möchten, haben vier Wochen vor der Wahl die Möglichkeit, durch Briefwahl an den Kommunalwahlen teilzunehmen. Für die Briefwahl werden ein Wahlschein und die dazugehörigen Briefwahlunterlagen benötigt.

Der Antrag auf Ausstellung eines Wahlscheins kann persönlich oder schriftlich (auch per E-Mail) gestellt werden, eine telefonische Antragstellung ist nicht möglich.

Bis zum 23.08.2020 erhalten Wahlberechtigte die Wahlbenachrichtigung zu den Kommunalwahlen. Auf der Rückseite der Benachrichtigung ist ein Wahlscheinantrag aufgedruckt, der ebenfalls verwendet werden kann. Außerdem ist dort ein QR-Code aufgebracht, über den mit mobilen Endgeräten auf einfachem, schnellem Weg die Briefwahlunterlagen angefordert werden können.

Die Gemeinde Kranenburg stellt für die Beantragung von Briefwahlunterlagen vier Wochen vor dem Wahltermin auch ein Online-Formular auf der Internetseite zur Verfügung. Die Übermittlung der Daten zwischen Antragsteller und Wahlamt erfolgt über das SSL-Verschlüsselungsverfahren (Secure Socket Layer). Beim Aufruf des Online-Formulars werden Sie durch einen Sicherheitshinweis auf die sichere Verbindung aufmerksam gemacht. Die im Rahmen eines Online-Formulars angegebenen Daten werden ausschließlich zum Zwecke der Aufgabenerfüllung erhoben und gespeichert.

Briefwahlunterlagen werden an jede gewünschte Adresse, also auch ins Ausland verschickt. Wichtig ist jedoch, dass der Wahlbrief für die Kommunalwahlen bis zum Wahlsonntag spätestens um 16:00 Uhr beim Wahlamt der Gemeinde Kranenburg eingegangen ist. Beachten Sie bitte - insbesondere bei Auslandssendungen - die Beförderungszeiten beim Postversand.

Wer für eine andere Person einen Briefwahlantrag stellt, muss durch eine schriftliche Vollmacht nachweisen, dass er zur Antragstellung berechtigt ist. Ein Bevollmächtigter kann für maximal vier Wahlberechtigte Wahlunterlagen in Empfang nehmen. Briefwahlanträge können regulär bis spätestens Freitag, 11.09.2020, 18.00 Uhr, gestellt werden.

Blinden und sehbehinderten Wählerinnen und Wählern werden kostenlose Wahlhilfen zur Verfügung gestellt. Konkrete Informationen hierzu können der Pressemitteilung der Gemeinde Kranenburg entnommen werden. Zur Pressemitteilung.

Der Bürgerservice im Rathaus ist das Briefwahlbüro der Gemeinde Kranenburg und wird ab Montag, 17.08.2020 für Briefwahlangelegenheiten geöffnet sein und befindet sich im Rathaus, Klever Straße 4, Erdgeschoss – gleich links am Eingang.

Öffnungszeiten:
Montags - Mittwochs: 8.30 - 16.00 Uhr
Donnerstags: 8.30 - 18.00 Uhr
Freitags: 8.30 - 12.30 Uhr
Am Freitag, 11.09.2020, ist das Briefwahlbüro bis 18.00 Uhr geöffnet.

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